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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen

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Stand: 10/2022

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Jana Schell, handelnd unter „Henna Freiburg“ - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

 

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Die AGB gilt für den Erwerb von Geschenkkarten, für den Kauf einer der im Online-Shop angebotenen Waren und für angebotene Dienstleistungen.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

Henna Freiburg

Jana Schell

Vulkanstraße 11

79361 Sasbach

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar.

(4) Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt: Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Zur Kasse“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann.

(5) Der Kaufvertrag für eine Dienstleistung wird wie Folgend beschrieben geschlossen. Der Kunde kann zwischen den genannten Dienstleistungen auswählen und durch das Klicken auf den Button „Termin buchen“ ein Datum  und eine Uhrzeit für das Erbringen der Dienstleistung wählen. Weiter wählt der Kunde, falls dies erfragt wird, den Ort aus, an dem die Dienstleistung erbracht werden soll. Anderenfalls ist der Ort in der Beschreibung genannt. Durch das Klicken auf den Button „Weiter“ wird der Kunde in einem nächsten Schritt dazu aufgefordert Kontaktdaten zu hinterlassen und Wünsche für den Termin zu nennen. Über den Button „Zur Kasse“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der Dienstleistung. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann.

 

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellbestätigung genannten Waren oder Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als drei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens sieben Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden genannte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. 

(3) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Bei Selbstabholung der Ware wird eine individuelle Absprache zwischen  dem Kunden und dem Verkäufer getroffen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

(5) Wird die Ware durch das Transportunternehmen an den Verkäufer zurückgesandt, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, sind die Versandkosten vom Kunden zu tragen. Dies gilt wenn der Kunde die Gründe, die zur Rücksendung geführt haben, selbst zu verantworten hat.

(6) Geschenkkarten und Gutscheine werden dem Kunden an die von ihm angegebene E-Mail Adresse gesendet.

 

§ 5 Widerrufsrecht
(1)  Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

§ 6 Zahlung

(1) Die Zahlung online kann über folgenden Zahlungsmittel erfolgen: Geschenkkarte, Kreditkarte, Paypal oder Klarna.

(2) Die Zahlung für Leistungen und Käufe, die unmittelbar erbracht werden, erfolgt mit Kreditkarte, Paypal oder als Barauszahlung.

(3) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt eine Dienstleistung nur nach eingegangener Zahlung.

 

§ 7 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

§ 8 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Beschwerden und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Waren im Eigentum des Verkäufers.

 

§ 10 Bestimmungen für Dienstleistungen

Die Bestimmungen beziehen sich auf die Dienstleistungen, die der Verkäufer in Form von Hennabemalungen erbringt.

(1) Die Dienstleistung orientiert sich an dem den Vertragsparteien bei Vertragsschluss bekannten Leistungsumfang. Sollte sich im Zuge der Vertragsdurchführung ergeben, dass der Leistungsumfang einer Anpassung bedarf, werden sich die Vertragsparteien über eine entsprechende Anpassung des Leistungsumfangs einigen.

(2) Die Dienstleistung wird, sofern nicht anders vereinbart, zu dem gebuchten Zeitraum erbracht. Abweichungen sind nicht möglich. Tritt eine Verzögerung seitens des Kunden ein, leistet der Verkäufer keine Ersatzleistung.

(3) Der Verkäufer ist bemüht auf die Wünsche des Kunden einzugehen, garantiert jedoch nicht, dass dem Kunden die erbrachte Dienstleistung gefällt.

(4) Der Verkäufer bedient sich für die Erbringung der Dienstleistung seiner eigenen Mittel. Eine Ausnahme gilt für das Eventhenna, bei dem der Kunde dazu verpflichtet ist genug Tische und Stühle bereit zu stellen, damit die Dienstleistung erbracht werden kann.

(5) Die Dienstleistung wird im Vorraus bezahlt. Dies findet entweder über das Online-Buchungsportal oder im direkten Kontakt der Vertragsparteien statt.

(6) Bei einer Anpassung des Leistungsumfangs wird die Zahlung ebenfalls angepasst. Der offene Betrag wird nach eingang der Rechnung umgehend von dem Kunden gezahlt.

(7) Zusätzliche Kosten für Fahrtwege fallen ab 30km an. Diese können auf der Website unter henna-freiburg.de/anfahrt zu den dort genannten Bedingungen beglichen werden.

(8) Der Verkäufer darf Foto- und Videomaterial, die bei dem Termin mit Zustimmung des Kunden entstanden sind, für gewerbliche Zwecke nutzen und sie zur Präsentation der eigenen Arbeit öffentlich teilen.

(9) Durch Buchung eines Brauthennas im Online-Portal, dort „Bridal“ genannt, wird lediglich der Tag der Bemalung festgelegt, nicht jedoch den Umfang und die Endkosten. Auf der beigefügten Preisliste in der Galerie der Dienstleistungsseite sind die Endkosten für den jeweiligen Auftragswunsch einzusehen. Der Restbetrag ist nach Eingang der Rechnung, spätestens bis 21 Tage vor dem gebuchten Termin zu zahlen. Wird die Buchung innerhalb der 21 Tage vor gebuchten Termin getätigt, ist die Zahlung umgehend nach Eingang der Rechnung für die zugebuchte Leistung zu bezahlen. 

 

§11 Kündigung/Stornierung einer Dienstleistung

(1) Die Kündigung oder Stornierung muss von beiden Vertragsparteien schriftlich erfolgen. 

(2) Bei Buchungen über 50€ ist eine Lösung des Dienstleistungsvertrages bis 21 Tage vor dem gebuchten Termin mit vollständiger Rückerstattung möglich. Bis 14 Tage vor dem Termin werden 75% rückerstattet, bis sieben Tage vor dem Termin werden 50% rückerstattet und bis drei Tage vor dem Termin werden 25% rückerstattet. Wird die Dienstleistung innerhalb der drei Tage vor dem gebuchten Termin storniert, hat der Kunde keinen Anspruch auf  eine Rückerstattung.

(3) Bei Buchungen unter 50€ ist eine Lösung des Dienstleistungsvertrages bis sieben Tage vor dem gebuchten Termin mit vollständiger Rückerstattung möglich. Wird die Dienstleistung innerhalb der sieben Tage vor dem gebuchten Termin storniert, bekommt der Kunde die Zahlung in Form eines Gutscheins in Höhe der Buchung rückerstattet.

(4) Der Verkäufer kann den Vertrag für eine Dienstleistung nach eigenen Ermessen, mit oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen. In diesem Fall bekommt der Kunde die Zahlung vollständig rückerstattet.

 

§12 Rechtliche Lage zu Henna

Der in der Hennapflanze enthaltene Farbstoff Lawson ist nicht offiziell zugelassen. Obwohl es sich um ein Naturprodukt handelt, können allergische Reaktionen auftreten. Der Kunde erklärt sich mit einer Bemalung seiner Haut mit der selbstgemischten Paste des Verkäufers einverstanden und ist sich des Risikos einer allergischen Reaktion bewusst.

 

§ 13 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 14 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Website des Verkäufers einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

Quelle: http://www.rechtsanwalt-metzler.de - Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht. -überarbearbeitet

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